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[25. Januar 2005]

Erhard Pumm, Vorsitzender des DGB und einer der Initiatoren der Volksinitiative «Gesundheit ist keine Ware» zu den Enthüllungen rund um den LBK-Verkauf

«Der CDU-Senat findet Volkentscheide, die Haushaltsfragen betreffen, gefährlich, weil die Wähler/innen angeblich nicht die finanziellen Folgen ihrer Entscheidung absehen können. Unter anderem mit dies...




[25. Januar 2005]

Interesse des Bürgermeisters an der Türkei ist erfreulich

Der DGB Hamburg registriert erfreut, dass Bürgermeister von Beust offenbar ein ausgeprägtes Interesse an der Türkei hat und sich mit Experten zum Austausch trifft.
«Die Gewerkschaften begrüßen es a...




[21. Januar 2005]

DGB begrüßt Antidiskriminierungsgesetz

Heute fand im Bundestag die 1. Lesung des Antidiskriminierungsgesetzes (ADG) statt, zu dem SPD und Grüne Mitte Dezember einen Entwurf vorgelegt hatten. Mit dem Gesetz will die Bundesregierung vier eur...




[21. Januar 2005]

DGB-Jugend Hamburg:

Abschaffung der Lernmittelfreiheit belastet Auszubildende
Der Vorstand der DGB-Jugend Hamburg hat sich in seiner gestrigen Sitzung entschieden gegen die Abschaffung der Lernmittelfreiheit ausgespro...




[20. Januar 2005]

ALG II

Ämter sofort informieren, wenn sich die Lebenssituation ändert - oft gibt es dann mehr Geld
Viele Anträge auf das neue Arbeitslosengeld (ALG) II wurden schon im Sommer letzten Jahres gestellt. Sei...




[18. Januar 2005]

DGB Hamburg zur Initiative der Sozialgerichtreform

Rechtsmittel werden erheblich gekappt
Mit Skepsis beurteilt der DGB Hamburg die heute vorgestellte Initiative zur Sozialgerichtsreform. «Dadurch, dass wie bei Verwaltungsgerichten die 2. Instanz...




[17. Januar 2005]

Volksinitiative «Rettet den Volksentscheid» - Bürgermeister von Beust will nicht mit den Initiatoren reden

Im Dezember hatte ein breites Bündnis aus Initiativen, Vereinen, Gewerkschaften und Parteien die erste Volksinitiative «Rettet den Volksentscheid» angemeldet. Damit reagierte das Bündnis auf den CDU-G...




[17. Januar 2005]

Also doch: Ein-Euro-Jobs verdrängen reguläre Arbeitsstellen

- DGB fordert wirksame Kontrollen
Jetzt tritt das ein, wovor die Gewerkschaften seit der Debatte um Hartz IV und die sog. Arbeitsgelegenheiten immer wieder gewarnt haben: Die sogenannten Ein-Euro-...




[14. Januar 2005]

Word-Dokument
Sind die ALG II-Regelsätze verfassungswidrig?

DGB - Gutachten in Arbeit
Die ALG II-Regelsätze wurden im Gesetzgebungsverfahren im Jahr 2003 unmittelbar aus dem
(Eck-)Regelsatz der Sozialhilfe (Stand 1.7.2003) hergeleitet. «Der Sozialhilfereg...




[14. Januar 2005]

Senat kürzt Volkshochschule kaputt

«Bildung für alle» ? - Das war einmal
Volkshochschulen haben in Hamburg eine lange Tradition als Einrichtung für diejenigen, denen der Zugang zur Bildung nicht «in die Wiege» gelegt war.
«Auch ...




[11. Januar 2005]

Für verbindliche Volksentscheide!

Volksinitiative �Hamburg stärkt den Volksentscheid� angemeldet
Heute hat das Bündnis aus verschiedensten Initiativen, Gewerkschaften, Vereinen und Parteien eine weitere Volksinitiativ...




[9. Januar 2005]

Keine positive Wirkung der Berufsbildungspolitik des Senats

Anstieg der eingetragenen Ausbildungsplätze 2004 bei den Kammern nur durchschnittlich
Es ist keine positive Wirkung der Berufsbildungspolitik des Senats erkennbar. «Gerade der viel bejubelte Ausbil...




[4. Januar 2005]

Hamburg geht mit 81.518 registrierten Arbeitslosen in das neue Jahr

Obwohl die Dynamik in der Hamburger Wirtschaft zugenommen hat, verharrt die registrierte Arbeitslosigkeit auf weiterhin hohem Niveau. Mit 81.518 registrierten Arbeitslosen, das entspricht einer Arbeit...




[2. Januar 2005]

Interview zur Volksinitiative «Rettet den Volksentscheid»

Die Hamburger Gewerkschaften haben zusammen mit vielen Initiativen, Vereinen und Parteien eine neue Volksinitiative angemeldet, «Rettet den Volksentscheid». Was war der Anlass und um was geht es dabe...




[27. Dezember 2004]

DGB Hamburg - Rückblick und Ausblick

VERHARTZT und VERSCHERBELT
Kein gutes Jahr für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
Das Jahr 2004 hat für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die Arbeitslosen und ihre Familie schwere Belastun...




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